Archiv der Kategorie 'Allgemein'

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Hallo Leute,
die [’solid]’s Potsdam findet ihr derzeit am besten über diesen Blog: http://ogpdm.blog.linksjugend-solid-brandenburg.de/

Aufruf zur Demonstration für das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

Am Sonntag, 14. April 2013 ab 13 Uhr in Potsdam (vom Filmmuseum bis zum Luisenplatz)

Am 21.03.2013 hat der Bundestag erneut ein Gesetz beschlossen, welches tief in unsere Intim- und Privatsphäre eingreift. Das Gesetz erlaubt es u.a. Geheimdiensten, Polizei, BKA und Zoll automatisiert auf sogenannte Telekommunikations-Bestandsdaten (wozu auch Passwörter, PINs und PUKs zählen) zuzugreifen. Ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus dem Umfeld des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung ruft nun bundesweit zu Demonstrationen auf. Auch in Potsdam ist eine Demonstration geplant. Dabei soll es vor allem um die Kritik folgender Punkte des Gesetzes gehen:

Passwörter.
Neben Bestandsdaten wie Name und Adresse können Passwörter , z.B. von E-Mail-Postfächern und Diensten wie Facebook, Google sowie PIN- und PUK-Nummern von Handys u.ä., abgefragt werden.

Keine Hürden.
Nur bei der Herausgabe von Passwörtern und PIN und PUK ist ein Richtervorbehalt vorgesehen, welcher in der Praxis kein Schutz ist, da der Aufwand höher ist die Nicht-Herrausgabe zu rechtfertigen, als die Herausgabe durch bloße Unterschrift zu veranlassen. Außerdem kann der Richtervorbehalt in „Einzelfällen der Dringlichkeit“ umgangen werden.

IP-Adressen ungeschützt.
Jeder Internetnutzer, jeder Besucher einer Website, jeder Mail-Absender kann jederzeit namentlich automatisiert identifiziert werden.

Bereits bei Ordnungswidrigkeiten und Bagatelldelikten.
Der Zugriff auf die IP-Adressen und Personendaten darf schon bei einfachen Ordnungswidrigkeiten und ganz allgemein „für die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben“ erfolgen. Dieser tiefe Eingriff in unsere Privatsphäre ohne tatsächlichen Hürden wird damit schnell zum alltäglichen Werkzeug. Allein in den Jahren 2010 und 2011 fragten private Unternehmen 34 Mio. Bestandsdaten, zumeist im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen, ab und der Staat griff 6 Mio. mal zu – Tendenz steigend.

Auf Benachrichtigung ist kein Verlass.
Die vorgesehene Benachrichtigung nach einer „Maßnahme“ ist Illusion, denn schon heute wird bei der Telefonüberwachung nur in Ausnahmefällen tätsächlich benachrichtigt. Damit wird ein weiteres nicht nachvollziehbares Überwachungsinstrument geschaffen gegen welches es keinen Rechtsschutz gibt.

Zugriff durch Geheimdienste und das BKA.
Der Zugriff auf die Daten durch Geheimdienste wie den Verfassungsschutz und den BND ist inakzeptabel. Das BKA ist keine Internetpolizei, wird es mit dem neuen Gesetz jedoch.

Die Demonstration wird am Sonntag, dem 14.04.2013 ab 13:00 Uhr in Potsdam vom Filmmuseum zum Luisenplatz ziehen, um gegen diesen weiteren Verstoß gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu protestieren.
Es gilt zu zeigen, dass ein Großteil der Gesellschaft gegen eine Überwachung ist, wie sie in den neuen Bundesländern noch bis 1989 üblich war.

Dimensionen der Ernährung

Fressen und gefressen werden. Ist das nicht ganz natürlich?

Hast du dich schon einmal gefragt:

Ob Fleischkonsum dem Klima schadet?
Führt eine vegetarische/ vegane Ernährung zu Mangelerscheinungen?
Warum ist Fleisch so billig?
Warum werden durch den Fleischkonsum Lebensmittel verschwendet?
Was hat Fleischverzicht mit Moral und Ethik zu tun?
Ist es möglich ein vollwertiges Gericht ohne Fleisch zu kochen?

Diese und weitere spannende Fragen sollen an diesem Abend beantwortet werden. Willkommen sind alle, die sich für das Thema interessieren oder einfach mehr zu diesem Bereich erfahren wollen. Es wird Raum für Erfahrungsberichte geben, in dem Veganer*innen und Vegetarier*innen berichten, warum sie sich entschieden haben vollständig oder zumindest auf bestimmte tierische Produkte zu verzichten. Du möchtest gerne wissen, wie du dich kostengünstig vegetarisch oder vegan ernähren kannst?
Auch dazu wird es Informationen und Anregungen geben. Die Veranstaltung wird eine Mischung aus theoretischem Input, Diskussion und praktischer Umsetzung sein. Also komm‘ doch vorbei und gestalte mit uns den Abend…

Spende für das Essen erwünscht.

26. September 2012 18:00
Madia Café (Lindenstr. 47 Potsdam)

»Mietenstopp jetzt!« Demo am 2.6.2012


Wohnraum darf keine Ware sein!

Wohnungssuche in Potsdam ist schrecklich. Wer gerade eine Wohnung sucht und nicht zu den wirklich Gutverdienenden gehört, kann sich gleich mal nach einem zweiten Job umsehen. Sowohl die städtische Pro Potsdam/Gewoba als auch die privaten Vermieter_innen erhöhen seit Jahren die Mieten und ein Ende dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Gleichzeitig stagnieren oder sinken die Reallöhne.
Wer das Glück hat, in einer einigermaßen bezahlbaren Wohnung zu leben, muss täglich damit rechnen, dass entweder der Verkauf des Hauses und/oder Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen drohen, worauf in der Regel wieder Mietsteigerungen folgen. Wer sich dem widersetzt, muss damit rechnen, dass die Vermieter_innen alle legalen und illegalen Hebel in Bewegung setzen, um das »Verwertungshindernis« Alt-Mieter_in aus der Wohnung zu bekommen.
Es gibt zu wenige Wohnungen in Potsdam und man muss froh sein, wenn man eine hat. Aus Angst, die Wohnung zu verlieren, trauen sich viele Menschen nicht, sich gegen Mieterhöhungen, schimmelnde Wohnungen und den Terror der Vermieter_innen zu wehren.
Immer mehr Menschen verlassen deshalb aus ökonomischen Gründen die Stadt und ziehen dorthin, wo es – im Moment noch – billiger ist. Doch die Flucht vor den hohen Mieten hat oft nur kurzzeitig Erfolg. Überall im Großraum Berlin steigen die Mieten. Und weil kaum noch sozialer Wohnungsbau stattfindet, mangelt es in allen Ballungsgebieten an bezahlbaren Wohnraum.

Deshalb: »Mietenstopp jetzt!«
Demonstration 02.06.2012
Treffpunkt Ost: 13 Uhr S-Bhf. Babelsberg
Treffpunkt West: 13 Uhr Kastanienallee/Geschwister-Scholl-Straße
Zusammenschluß: 14:30 Uhr Alter Markt
Abschluss: 15:30 Uhr Bassinplatz

Wir ziehen in zwei Demonstrationszügen von Potsdam-West über die Innenstadt bzw. von Babelsberg über Zentrum-Ost zum Alten Markt. Von dort geht es gemeinsam zur Abschlusskundgebung auf dem Bassinplatz.

Blockupy Frankfurt!

Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche

Wir rufen auf zu europäischen Tagen des Protestes gegen das Krisenregime der Europäischen Union vom 16. – 19. Mai in Frankfurt am Main. Wir wollen den Widerstand gegen ein Krisenregime, das Millionen Menschen in vielen Ländern Europas in Not und Elend stürzt, an einen seiner Ausgangspunkte tragen: mitten ins Frankfurter Bankenviertel, an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler mächtiger deutscher Banken und Konzerne. Wir widersetzen uns dem Versuch, mit nationalistischen Parolen die Beschäftigten, die Erwerbslosen, die Prekären in Deutschland und Griechenland, in Italien und Frankreich oder in anderen Ländern gegeneinander aufzuhetzen. Wir setzen dagegen ein Zeichen der Solidarität mit allen Menschen und Bewegungen, die sich seit Monaten schon in Europa gegen die Angriffe auf ihr Leben und ihre Zukunft wehren. Wir werden gegen die Politik von EU und Troika demonstrieren, die EZB blockieren und die öffentlichen Plätze im Frankfurter Finanzzentrum okkupieren – wir sind BLOCKUPY!

Die Revolten in Nordafrika brachten im vergangenen Jahr ein jahrzehntelang zementiertes Machtgefüge ins Wanken. Dieses Signal des Aufbruchs ging um die Welt, hat inspiriert und Mut gemacht. Auch in den USA und in Europa wurden Zelte zum Symbol des Protests. Zehntausende eroberten in Spanien die zentralen Plätze und forderten „Echte Demokratie!“. In Tel Aviv wurden ganze Straßenzüge in ein Camp verwandelt; große Demonstrationen stellten die steigenden Lebenshaltungskosten in den Mittelpunkt. In Griechenland kam es wegen der Spardiktate und neoliberalen Zumutungen zu massenhaftem Aufruhr und einer Reihe von Generalstreiks.

Ausgehend von Occupy Wall Street ist wie aus dem Nichts eine weltweite Bewegung gegen Entdemokratisierung und soziale Angriffe entstanden. Hunderttausende sind weltweit gegen Internetzensur auf die Straße gegangen. Auch das Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt besteht weiter.

Bewegungen und Proteste in vielen Ländern der Europäischen Union richten sich gegen die massiven Sparprogramme, die von den Regierungen, gleich welchen politischen Lagers, durchgesetzt werden. Löhne werden gesenkt und das Rentenalter wird erhöht, Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen und soziale Einrichtungen werden reihenweise geschlossen. In fast allen Ländern wird im Gesundheits- und Bildungsbereich gekürzt. Von den Milliardenbeträgen der „Eurorettung“ bekommen die Menschen in den betroffenen Ländern keinen Cent, der Hauptteil fließt direkt an die Banken zurück.

Dieses Krisendiktat der von den Regierungen Frankreichs und Deutschlands dominierten Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) schafft demokratische Verfahren faktisch ab. So wurden in Griechenland und Italien ohne Wahlen „Technokratenregierungen“ eingesetzt, die die Spardiktate aus Frankfurt und Brüssel nur noch umsetzen.

Setzen wir unsere Solidarität gegen ihre Politik der Spardiktate! Machen wir deutlich, dass wir nicht weiter zulassen werden, dass die Krise auf den Rücken von abhängig Beschäftigten, Erwerbslosen, Pensionierten, Prekären, Studierenden, Flüchtlingen und vielen anderen Betroffenen abgeladen wird, weder anderswo, noch hier.

Die Frankfurter Protesttage schließen direkt an den globalen Aktionstag am 12. Mai und an den Jahrestag der ersten Asamblea von Madrid an. Zeitgleich finden in den USA die Aktionen gegen den G8-Gipfel statt, der aus Furcht vor den Protesten schon von Chicago nach Camp David verlagert wurde.

Wir werden am 17. Mai die Anlagen und zentrale Plätze der Stadt besetzen und uns Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch schaffen. Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen. Wir werden uns dann am 19. Mai zu einer großen Demonstration versammeln und die Breite der Proteste sichtbar machen. Aus vielen Ländern und Regionen der Welt werden Menschen nach Frankfurt reisen und sich an den Tagen des Protests beteiligen.

  • Mittwoch, 16.05. Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats
  • Donnerstag, 17.05. Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur
  • Freitag, 18.05. Blockade der EZB und des Bankenviertels
  • Samstag, 19.05. Internationale Demonstration

BLOCKUPY FRANKFURT, das sind Gruppen und Aktivist_innen aus der Occupy-Bewegung, den Erwerbsloseninitiativen und Krisenbündnissen, Gewerkschafter_innen, Attac-Aktivist_innen, aus der Umwelt- und Friedensbewegung, antirassistischen und migrantischen, antifaschistischen Initiativen, Gruppen und Organisationen der radikalen Linken, Jugend- und Studierendenorganisationen, Aktivist_innen der verschiedensten lokalen Kämpfe, linker Parteien.

„Wohnraum muss bezahlbar sein“

Die Mietpreise in Potsdam schnellen genauso in die Höhe, wie die Anzahl der Preußen-Prachtbauten a lá Stadtschloss und Garnisionskirche. Für HartzIV-EmpfängerInnen, prekär Beschäftigte, StudentInnen und Auszubildende sind die Mieten in Potsdam kaum noch bezahlbar – wenn mensch überhaupt nach langer Suche irgendwie an Wohnraum kommt. Wer kein Geld hat, wird an den Stadtrand oder gar aus der Stadt gedrängt. Den wenigen alternativen Wohnprojekten, die es in Potsdam gibt, wurden nun von der städtischen Wohnungsgesellschaft GEWOBA eine Pachtzinserhöhung auferlegt. Darum haben am vergangenen Samstag (25.02.12) in Potsdam ca. 200 Leute unter dem Motto „Wohnraum muss bezahlbar sein! Hausprojekte schützen! Mietenstop!“ demonstriert. Die bunte und laute Demo zog vom Luisenplatz über den Platz der Einheit und die Friedrich-Ebert-Straße zur Stadtverwaltung. Auf der Friedrich-Ebert-Straße Höhe Brandenburger Straße gab es eine Zwischenkundgebung. Viele PassantInnen hörten aufmerksam dem Redebeitrag der Gruppe „Recht auf Stadt“ zu. Zudem wurden auf der gesamten Route Informationsmaterialien in Form von Flyern verteilt, sodass auch die Menschen, die daneben standen und eventuell nicht wussten worum es geht, die Möglichkeit hatten sich zu informieren,
Mehr Informationen & Berichte:
Inforiot.de
Potsdamer Neuste Nachrichten
Märkische Allgemeine
Unser Transpi bei der Demo: Für  alternatives Wohnen. Repression entgegenwirken. Linke Politik stärken.

Fahrt nach Dresden 2011

Die [’solid]-Gruppe Potsdam organisiert für den 19. Februar 2011 zwei Busse aus Potsdam für die Anfahrt zu den Gegenprotesten gegen den von der NPD angemeldeten Naziaufmarsch in Dresden.
Die Busse werden sich den Mobilisierungsbemühungen und -strategien des breiten Bündnisses „Dresden Nazifrei“ anschließen, das zu friedlichen Mitteln des zivilen Ungehorsams, wie etwa Sitzblockaden aufruft.
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Keine Toleranz für Intoleranz, keine Bühne für Thilo Sarrazin!

Am kommenden Donnerstag, den 09. September 2010, findet im Nikolaisaal Potsdam eine Veranstaltung und Lesung mit Thilo Sarrazin statt. Wir rufen gemeinsam mit vielen anderen zum Protest und zur Kundgebung dagegen auf: am Donnerstag, den 09. September ab 18:30 Uhr in der Yorckstraße/Ecke Wilhelm-Staab-Straße.

Das Antikapitalistische Bündnis Potsdam hat dazu einen längeren Aufruf verfasst, den ihr auf inforiot.de nachlesen könnt.

Auch von uns gibt es eine Pressemitteilung und den Aufruf, sich an den Protesten zu beteiligen:

Keine Toleranz für Intoleranz,
keine Bühne für Thilo Sarrazin!

Am kommenden Donnerstag plant Thilo Sarrazin die Lesetour seines neuen rassistischen Pamphlets „Deutschland schafft sich ab“ in Potsdam zu starten. Sarrazin ist seit Längerem für ein Weltbild bekannt in dem nur Menschen, die einen ausreichenden Nutzwert aufweisen Platz finden: Erwerbslose, Migrantinnenen und Migranten gehören nach seinem Verständnis offenbar nicht dazu. Mehr als einmal hat Sarrazin Zeugnis von den rassistischen und sozialdarwinistischen Ideen abgelegt, die er auch in seinem neuen Buch vertritt. Von der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit und Würde des Menschen hat er sich damit schon lange verabschiedet.

Er unterstellt Türkinnen und Türken einen niedrigen Intelligenzquotienten, attestiert Erwerbslosen Faulheit und Dummheit und macht nicht einmal davor halt, „jüdische Gene“ ins Feld zu führen, um mit ihnen vermeintliche Charakteristika zu begründen. Den Stand wissenschaftlicher Forschung ignoriert Sarrazin dabei ebenso souverän wie aktuelle Statistiken, er macht Eugenik, plumpen Rassismus und Sozialdarwinismus dadurch hoffähig.

„Sarrazin macht sich lächerlich“, meint Sascha Grabsch, Student an der Universität Potsdam: „Nichtsdestotrotz ist sein ressentimentgeladenes Weltbild anschlussfähig an rechte Einstellungen und rassistische Stimmungen in der Bevölkerung. Einem Prediger von rassistischen Vorurteilen ein Podium zu bieten zeugt vom Fehlen jeglicher Sensibilität. Auch der Verweis auf Meinungsfreiheit hilft da nicht weiter – zumal Thilo Sarrazin seine Meinung mittlerweile laut und mehr als oft genug sagen durfte.“

[’solid] Potsdam begrüßt die Entscheidung des Waschhauses, die Veranstaltung mit Thilo Sarrazin abzusagen und hofft gleichzeitig auf einen ähnlichen Erkenntnisprozess beim neuen Veranstaltungsort Nikolaisaal: „Es ist außerdem ein Skandal, dass der Veranstalter, das Brandenburgische Literaturbüro, die Lesung mit der Unterstützung durch öffentliche Gelder des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg durchführt. Die Bemühungen des Landes Rassismus, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen werden so konterkarriert,“ stellt Sascha Grabsch weiterhin fest.

Wir rufen deshalb alle Potsdamerinnen und Potsdamer auf, sich an der geplanten Kundgebung gegen die Lesung und die rassistische Stimmungsmache zu beteiligen und am Donnerstag, den 09. September ab 18:30 Uhr in die Wilhelm-Staab-Straße zu kommen.

Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht

Aus vielen verschiedenen Gründen sind jedes Jahr Millionen Menschen auf der Welt gezwungen aus ihrer Heimat zu fliehen. Ob Krieg, Armut, politische Verfolgung oder Bürgerkrieg: meist ist die Flucht die einzige Chance auf ein Leben in Frieden, Sicherheit und Selbstbestimmung.

Spätestens seit den Asylrechtsverschärfungen Anfang der 90er Jahre werden Flüchtlinge in Deutschland jedoch mit täglicher Diskriminerung konfrontiert. Asylsuchenden wird in langjährigen Asylverfahren das Recht auf Arbeit verwehrt, sie werden in überfüllten, häufig schlecht ausge­statteten Sammelunterkünften untergebracht und sind behördlicher Willkür ausgesetzt. Dazu kommt die ständige Angst, von einem Tag auf den Anderen abgeschoben zu werden und danach dem alten Leben wieder ins Auge blicken zu müssen. Häufig wird den Flüchtlingen kein Bargeld zugestanden, stattdessen werden Versorgungsgutscheine ausgestellt, mit denen in wenigen ausgewählten Läden eine enge Produkt­palette eingekauft werden darf.
Diese häufig klaren Menschenrechtsverletzungen werden ganz offen als Abschreckungsmaßnahmen zur Erhöhung der „Ausreisebereitschaft“ erklärt und vom Bundesverfassungsgericht bestätigt.
Es geht also darum, diesen Menschen das Leben so unerträglich wie möglich zu machen.

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Weniger Patriotismus für ein gemütliches Miteinander

Durch die Bitte an alle Teilnehmer_innen, beim „public viewing“ auf Nationalfahnen zu verzichten, setzen die Organisator_innen von freiBall einen Impuls für ein offenes freiLand, in dem alle miteinander eine gute Zeit verbringen können.

Gerade zur Fußballweltmeisterschaft der Männer kommen viele Menschen zusammen, um dieses Ereignis gemeinsam zu erleben. Dieses potentiell bereichernde Beisammensein dreht sich bei Spielen von „Nationalmannschaften“ meist jedoch sehr schnell um etwas anderes als Fußball. So trägt das gemeinsame Tragen und Schwenken von nationalen Symbolen dazu bei, dass Menschen eine nationale „Wir-Identität“ aufbauen und bestärken, die zwangsläufig zur Abgrenzung gegenüber „den Anderen“ führt, die sich nicht mit den gleichen nationalen Symbolen identifizieren.
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